Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Bereitschaft der CDU begrüßt, sich wieder um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. Etwa bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform werde sich aber erweisen, ob das nur ein wahltaktisches Manöver sei.
„Wir haben deutlich zusammengefunden“, resümierte der SPD-Parteivorsitzende Matthias Platzeck die Vorstandsklausur der SPD in Mainz. Soziale Gerechtigkeit bleibe die politische Kardinalfrage der SPD, unterstrich Platzeck.
Zur Befassung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages mit den Ergebnissen der Studie der Stiftung Warentest zur Sicherheit in den WM-Stadien erklärt die sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Freitag:
Vom 14. bis 16. November 2005 veranstaltet die SPD ihren nächsten ordentlichen Parteitag in Karlsruhe. Hier finden Sie alle Informationen zu Anreise, Unterkunft und Ablauf.
Der SPD-Parteivorstand hat einstimmig den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck für die Wahl des neuen Vorsitzenden auf dem Parteitag Mitte November in Karlsruhe nominiert. Platzeck bezeichnete die vor ihm liegende Aufgabe als „eine große Verantwortung, die für mich auch eine Ehre ist“. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering begrüßte die Nominierung des brandenburgischen Ministerpräsidenten. Die SPD habe im Interesse des Landes schnell ihre Handlungsfähigkeit wieder hergestellt.
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat in einem Brief an die Funktionsträger der Partei die Linie für weitere Gespräche mit der Union skizziert: „Faule Kompromisse machen wir nicht, aber faule Kompromissunfähigkeit ist auch nicht unsere Sache.“
Bundeskanzler Gerhard Schröder erwartet eine große Koalition, die für vier Jahre halten wird. Das sagte er nach dem zweiten Sondierungsgespräch von SPD und Union am Mittwoch.