Zum Arbeitsmarkt in Deutschland im September 2005 erklärt der BayernSPD-Chef und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:"Der Arbeitsmarkt ist auf dem Wege der Besserung."

Die Zahl der Erwerbstätigen steigt. Trotz der Integration der Zahlen der Optionsgemeinden zeigt der Arbeitsmarkt saisonal eine Besserung. Er ist aber noch nicht da, wo wir ihn haben wollen. Deshalb ist in den kommenden Jahren eine Politik für Wachstum und Beschäftigung dringend notwendig.

Eine Mehrwertsteuererhöhung wäre genau das Gegenteil davon. Hauptproblem bleibt die Binnennachfrage, die nur über das Handwerk und die kommunalen Investitionen merklich gesteigert werden kann. Deshalb brauchen wir aus dem SPD-Programm die Handwerksförderung, die energetische Gebäudesanierung und die privaten und öffentlichen Investitionen. Nachdem das Gesetz über Öffentlich-Private-Partnerschaften in Kraft getreten ist, fordere ich alle Beteiligten in den Kommunen und in der Bauwirtschaft auf, aktiv aufeinander zuzugehen, um lange aufgeschobene öffentliche Investitionen mit privater Finanzierung anzupacken, denn neben der Stagnation des privaten Verbrauchs ist der Rückgang der Wertschöpfung bei der Bauwirtschaft Hauptursache für mangelndes Wachstum und mangelnde Beschäftigung. Besonders wichtig ist dabei auch die energetische Gebäudesanierung, weil sie nicht nur dem Klimaschutz, sondern vor allem auch dem Verbraucherschutz dient. Die Heizung droht zur zweiten Miete zu werden, wenn die Ölpreise weiter steigen. Nur wenn wir uns gerade bei der Wohnraumbeheizung unabhängig machen vom Öl, wird verhindert, dass die Heizungsrechnung den privaten Verbrauch im übrigen dämpft. Eine Offensive für das Drei-Liter-Haus würde Industrie, Handwerk und Verbrauchern helfen. Darauf müssen wir die künftigen Aktivitäten hinlenken. Dann wird auch der Arbeitsmarkt endgültig seine Schwächephase überwinden."